Was ist nachhaltige öffentliche Beschaffung?

 

Öffentliche Beschaffung bezeichnet den Einkauf von Waren, Bau- und Dienstleistungen durch die öffentliche Hand. Im Gegensatz zum privaten Konsum unterliegt der institutionelle Konsum gesetzlichen Regulierungen, die es u.a. ermöglichen, grundlegende ethische Prinzipien im Vergabeverfahren zu verankern. Im Zusammenhang mit nachhaltiger öffentlicher Beschaffung werden häufig Begriffe in der allgemeinen Diskussion synonym und dadurch teilweise auch falsch verwendet.


Generell ist es einer Ware nicht anzusehen, woher die einzelnen Materialien und Komponenten stammen und unter welchen Bedingungen das Endprodukt gefertigt wurde. Insbesondere bei sensiblen Produktgruppen, d.h. Waren mit komplexeren Wertschöpfungsstrukturen und Lieferketten lassen sich Kinderarbeit und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse sehr viel schwieriger nachweisen als beispielsweise bei Rohprodukten.

Auf Basis der Vorgaben des Tariftreue- und Vergabegesetz sind insbesondere die folgenden elf Produktgruppen für die Arbeit von newtrade nrw relevant:

1.    Bekleidung, insbesondere Arbeitsbekleidung und Uniformen sowie Stoffe und Textilwaren,
2.    Naturkautschuk – Produkte (z.B. Einmal-/ Arbeitshandschuhe, Reifen, Gummibänder),
3.    Landwirtschaftliche Produkte (z.B. Kaffee, Kakao, Orangensaft, Pflanzen, Tropenfrüchte wie Bananen und Ananas)
4.    Büromaterialien, die die Rohstoffe Holz, Gesteinsmehl und Kautschuk enthalten,
5.    Holz,
6.    Lederwaren, Gerbprodukte,
7.    Natursteine,
8.    Spielwaren,
9.    Sportartikel (Bekleidung, Geräte)
10.  Teppiche und
11.  Informations- oder Kommunikationstechnologie (Hardware),


Für nachhaltige öffentliche Beschaffung existiert keine universell akzeptierte Definition. In der Regel orientiert sich der Begriff an der Nachhaltigkeitsdebatte. Drei Kriterien sind hierbei gleichwertig abzuwägen:

  • Ökonomische Faktoren, wie die gesamten Lebenszykluskosten eines Produktes bzw. einer Dienstleistung.
  • Umweltfaktoren, die die Auswirkungen auf natürliche Ressourcen, Wasserknappheit, Luftemissionen, Klimawandel und Biodiversität über den gesamten Lebenszyklus umfassen.
  • Sozial- und Arbeitskosten, die die Anerkennung von Gleichheit und Diversität, die ILO-Kernarbeitsnormen, faire Arbeitsbedingungen, die Entwicklung lokaler Gemeinschaften sowie ihrer physischen Infrastruktur beinhalten.

Nachhaltige öffentliche Beschaffung beachtet diese drei Säulen im Sinne des Leitprinzips nachhaltiger Entwicklung gleichgewichtig. Sie kann zudem Elemente innovativer Beschaffung berücksichtigen, weil oftmals nachhaltige Produkte technische Innovationen beinhalten.

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